Megatrend Kriegskonjunktur!

Unter dem Begriff „Rüstung“ versteht man im wirtschaftlichen Bereich Maßnahmen und Mittel zur Vorbereitung von militärischen Angriffs- oder Verteidigungsaktionen. Im Zusammenhang mit der Rüstungswirtschaft geht es in erster Linie um den Verkauf von Rüstungsgütern durch sogenannte Rüstungsunternehmen. Deren Produkte bzw.

Waffen werden dabei durch Staaten gekauft. Das Budget dafür stellt der Wehretat oder Militärhaushalt dar. Zu den Militärausgaben gehören auch die Personalkosten der Soldaten bzw. der jeweiligen Armee, ebenso wie die Kosten für die Instandhaltung der vorhandenen Rüstungsgüter.

Die weltweiten Militärausgaben beliefen sich im Jahr 2020 auf rund 2 Billionen US-Dollar. Die Staaten mit den höchsten Militärausgaben sind die USA, China und Indien. Hier lag Deutschland mit seinem Bundeswehr-Jahresetat von rund 50 Milliarden USD bislang deutlich hinter den USA, die jährlich rund 800 Milliarden USD in ihre Streitmacht investieren. In den USA werden somit jeden Tag mehr als 2 Milliarden USD in das Militär investiert. Man muss kein Prophet sein, um zu prognostizieren, dass die Militärausgaben der Staaten weltweit jetzt aufgrund des Kriegsausbruchs in der Ukraine und den damit verbundenen massiven Spannungen in der globalen Welt deutlich steigen werden.

Auch Deutschland hat bereits angekündigt, seine Militärausgaben massiv zu erhöhen. Im Bereich der Rüstungsexporte zählt Deutschland bereits zu den führenden Waffenlieferanten. Nach den USA, Russland und Frankreich ist Deutschland der viertgrößte Rüstungsexporteur weltweit. Es steht außer Frage, dass Rüstungsunternehmen aus der Bundesrepublik aufgrund der jetzt neu aufkommenden Krieg- bzw. Rüstungskonjunktur auch hier stark profitieren werden, ebenso wie die globale Rüstungsindustrie.

Deutschland hat einen NATO-Beschluss 20 Jahre lang ignoriert!

2002 hatten sich die NATO-Mitglieder darauf verständigt, dass alle Mitgliedstaaten mindestens zwei Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt) für Verteidigungszwecke ausgeben sollen. Wie obige Grafik zeigt, hat Deutschland diese Vereinbarung in den letzten Jahrzehnten nie eingehalten oder umgesetzt. Jetzt hat die Bundesregierung unter Führung von Olaf Scholz ein umfassendes Aufrüstungsprogramm für die Bundeswehr beschlossen.

Ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro soll in die Truppen und ihre Ausrüstung investiert werden. Auch der Verteidigungsetat soll jährlich wieder mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmachen.

Fazit: Die Rüstungsindustrie profitiert – die Staatsschulden werden weiter steigen!

Gegen eine dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato entsprechende Aufstockung haben sich SPD und Grüne immer wieder massiv gewehrt. Im Angesicht des Kriegsausbruchs in der Ukraine musste diese Blockadehaltung über Nacht aufgegeben werden. Das hat auch gravierende Folgen für die Staatsverschuldung!