Verzwickt, verwirrt und dementiert

von Jochen Steffens

Jetzt wird es kompliziert: Nato, Uno, Irakkonflikt, Türkei, Nordkorea ... Sie erinnern sich vielleicht: Chaos zieht Chaos an und neigt dazu sich auszuweiten. Genau so erscheint mir im Moment die weltpolitische Lage. Doch Chaos ist Gift für die Börsen – reines Gift. Die Börsen bräuchten aktuell politische Sicherheit und Stabilität, um wieder Fuß zu fassen. Aber davon scheinen wir weiter entfernt denn je.

So ganz blickt da wohl kaum noch jemand durch: Laut einem Spiegel-Bericht planen Frankreich und Deutschland eine eigene Friedensinitiative. Es gäbe ein Geheimprojekt "Mirage", dass eine Entwaffnung des Irak unter dem Schutz von Tausenden Blauhelm-Soldaten vorsehe. Dabei sollen die Blauhelme über mehrere Jahre die Kontrolle im Irak übernehmen.

Damit stach der Spiegel in ein Wespennest. Frankreich beeilte sich zu dementieren, Verteidigungsminister Struck dementierte ebenfalls. Dann soll es zu einem erhitzten Gespräch zwischen Bundeskanzler Schröder und Außenminister Fischer am Telefon gekommen sein. Aber auch das wurde bereits wieder dementiert. Gerüchte, Dementis – es bleibt verwirrend.

Aber auch in der Nato kriselt es. Frankreich und Belgien haben ein Veto gegen geplante Militärhilfen für die Türkei eingelegt, dem sich dann auch Deutschland angeschlossen hat. Dabei sieht Frankreich keine aktuelle Bedrohung für die Türkei. Begründet wird die Ablehnung mit der Gefahr, dass eine Zustimmung als falsches Signal verstanden werde. Man wolle verhindern, dass der Eindruck entsteht, der Krieg hätte bereits begonnen. Dieser Eindruck könnte womöglich die Gefahr eines solchen Krieges erhöhen.

Es geht also nicht primär um die Frage, ob ein Schutz gewährt wird, sondern um den Zeitpunkt. Überall wird nun beschwichtigend versucht, die Krise herunterzuspielen.

Die Türkei hat sich indessen auf Artikel 4 des Nordatlantikvertrages berufen.

Artikel 4 hat folgenden Wortlaut:

"Die Parteien werden einander konsultieren, wenn nach Auffassung einer von ihnen die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht ist."

Wogegen Artikel 5 nur greift, wenn es zu einem konkreten Angriff kommt.

Währenddessen nutzt US-Verteidigungsminister Rumsfeld die Nato-Krise, um sich auf die Seite der Türkei zu stellen. Ein geschickter Schachzug, der natürlich die Beziehungen zwischen der Türkei und den USA stärkt. Für die USA ist die Türkei ein wichtiger Verbündeter, falls es zu einem Irakkrieg kommen sollte.

Als Börsianer kann man nur noch mit leichter Verzweiflung dem weltpolitischen Hickhack zuschauen und hoffen, dass es bald vorbei ist. Wie ich schon einmal sagte, ohne den Irak-Konflikt stände der Dax zurzeit sicherlich deutlich über 3000 Punkte. Stattdessen notiert der Dax mit 2530 Pkt im Tief nur knapp über dem Jahrestief 2002, das bei 2519 Punkten gelegen hatte. Sollte diese Marke nachhaltig nach unten gebrochen werden, sieht es aus charttechnischer Sicht mehr als düster für den Dax aus.

Aus dem Irak ist nun zu hören, dass die Regierung anscheinend zu einer umfassenderen Unterstützung der Inspektoren bereit sei. Um das zu beweisen, sollen den Inspektoren schriftliche Erklärungen bezüglich früherer militärischer Anthrax- und Nervengiftforschung sowie zum Raketenbau ausgehändigt worden sein. Diese Unterlagen werden jetzt ausgewertet.