Uneinigkeit über Agrarmärkte kippt Doha-Runde

Liebe Leser,

haben Sie gestern auch Bilder von Pascal Lamy, seines Zeichens Chef der Welthandelsorganisation (WTO) gesehen?! Ich finde er sah schon ziemlich traurig aus, zumindest aber enttäuscht, als die Doha-Runde in Genf abgebrochen werden musste und wohl deutlich als gescheitert angesehen werden muss!

Ist ja auch verständlich, da macht sich der Mann so viel Mühe und dann das: die können einfach keine Kompromisse schließen die US-Amerikaner, Inder und Chinesen. Um ein Randthema sei es bloß gegangen, sagte EU-Handelskommissar Peter Mandelson. Aber war das wirklich nur ein Randthema?

Doch zur Sache, um was gings jetzt wirklich?!

Nun, zunächst hatten die Teilnehmer schon 9 ganze Tage hart miteinander gerungen. Um den Abbau der Agrarsubventionen in den Industrieländern, vor allem in den USA und Europa ging es da! Hart gerungen, weil vor allem die USA den Protektionismus ihres Agrarmarktes lieben und die schützende Hand des Uncle Sam nun einmal über der gut organisierten Wählergruppe der Farmer, Viehzüchter und Ethanoldestillen schwebt. Aber nun gut, man hat weiter gerungen und rang sich schließlich ein Zwischenergebnis ab, welches Pascal Lamy vermutlich schon Anlass zu Freudenhüpfern gab.

Aber dann....kam wieder alles anders! Und nun schieben sie sich gegenseitig die Schuld für das Scheitern des Konsens in die Schuhe. Die Neutralen gehen eher noch in die Richtung mit dem Finger auf die USA und Indien zu zeigen. China soll wohl auch keine große Hilfe gewesen sein.

Es scheiterte ganz offiziell an der Ausgestaltung der Schutzmechanismen von Agrarmärkten der Entwicklungsländer. Der Passus, welcher so viel Unmut bereitete, sollte zulassen, dass im Falle von Marktwidrigkeiten wie abrupter Preisverfall oder Massenimporten, das betreffende Land die Notbremse ziehen und einen Schutzwall aufbauen könne.

Da scheitert die Doha-Runde an einem Randthema wie den Agrarmärkten...

Die Baumwolle

Viel interessanter finde ich, dass die Doha-Runde ausgerechnet an den USA und Indien gescheitert ist, obwohl das große Streitthema zwischen den beiden Nationen die Baumwoll-Subventionen der USA, angeblich noch gar nicht auf den Tisch gekommen war. Dabei ist das ein wichtiges Thema, denn immerhin sind die beiden Staaten die größten Baumwolle-Produzenten der Welt. Nur, dass die US-Baumwolle eben hochsubventioniert ist.

Die Position der WTO erhält einen Knacks

Man muss es leider schon so sagen - und ich sage bewusst leider - denn das Scheitern der Doha-Runde zieht nicht nur der WTO im übertragenen Sinne einen Zahn, sondern auch der Liberalisierung des Welthandels im Allgemeinen.

Also heißt es nun zurück zu den hohen Zöllen, der Abschottungspolitik und den bilateralen Verträgen? Nun zumindest stehen die Chancen dank Neuwahlen in den USA und Indien schlecht für eine baldige Wideraufnahme der Gespräche.

130 Milliarden US-Dollar Mehrbelastung

...so viel schätzt Axel Nitschke von der DIHK, muss die Weltwirtschaft künftig mehr tragen, dank verpasster Zollsenkungen.

Doch das ist nicht das einzige Problem, denn bilaterale Verträge können auf Dauer nicht die Patentlösung sein. Zumindest nicht für die EU, die zwar schon an einem ganzen Wust an Handelsabkommen arbeitet, doch diesen Wust hinterher zu durchschauen dürfte dann nur noch den Großkonzernen mit ihren auf Handelsrecht spezialisierten Abteilungen gelingen.

Der Leidtragende, wie mittlerweile meistens zumeist in deutschen Landen, dürfte auch hier dann wieder der Mittelständler sein.