Steuergesetz-Wahnsinn

von Steve Forbes

Es ist kein Wunder, dass die Experten, die die Steuergesetze entziffern, regelmäßig daneben liegen. Das wurde 1997 vom Money Magazin in einer Untersuchung besonders deutlich bewiesen. Die Autoren gaben 45 Steuerberatern eine Steuererklärung, die für eine fiktionale Familie – die Bakers – ausgefüllt werden sollte. Wie viel Geld schuldete diese Familie Uncle Sam? Die Experten erzielten 45 verschiedene Ergebnisse. Nicht einer berechnete den richtigen Wert – oder vielleicht sollte ich sagen, den Wert, den das Money Magazine ausgerechnet hat. Die Unterschiede in den Berechnungen lagen zwischen einigen hundert Dollar und mehr als 50.000 Dollar. Wenigstens betraf die Verwirrung hier nur einen erfundenen Fall. Aber meistens ist sie allzu wirklich.

Selbst die Experten des Staates verstehen das Steuergesetz nicht wirklich. Eine Untersuchung von 2003 im Auftrag des Finanzministers ergab, dass die Experten für die Einkommenssteuer, die an den Apparaten der kostenlosen Hotline des Finanzamtes sitzen, in mehr als 25 % der Fälle falsche Antworten zu Steuerfragen gaben. Und man ist wirklich auch dann noch für jeden Fehler zur Verantwortung zu ziehen, wenn die Leute beim Finanzamt den Fehler gemacht haben.

Und dann gibt es noch die Steuerthemen, die noch unglaublicher und wahnsinniger sind als rückständigsten Fragen zur mittelalterlichen Theologie. Damals hat man darüber diskutiert, wie viele Engel auf einer Nadelspitze tanzen können. Heute geht es um die Frage, wie man Bäume bei der Steuerabrechnung zu behandeln hat. Bäume brauchen Jahrzehnte um zu wachsen, darin unterscheiden sie sich von Autos. Ein Auto wird heute in sechzehn bis zwanzig Stunden hergestellt. Sollten deshalb die Verkäufe von Bäumen nicht wie Kapitalgewinne behandelt werden?

Wollen Sie die Antwort auf die Frage wirklich wissen? Erstaunlicherweise wurden unzählige Abhandlungen und Gesetzesentwürfe von Rechtsanwälten und Akademikern verfasst, die sich damit befassen, welchen Status Bäume bei der Steuerabrechnung haben sollten.

Das Einkommenssteuergesetz ist die bedeutendste Eingriff in das Kapital der Nation, und es ermuntert zum ausgefallensten und seltsamsten politischen Verhalten. Stellen Sie sich das einmal vor: Jeder sechste Angestellte im privaten Bereich in Washington wird von der Lobby-Industrie bezahlt. Die Hälfte ihrer Bemühungen beziehen sich auf die Änderungen des Steuergesetzes. In jeder Regierungszeit des Kongresses gibt es eine endlose Zahl von Interessengruppen und Menschen mit Beziehungen, die versuchen Gesetzesvorschläge durchzubringen, die etwas mit lukrativen Steuerersparnissen zu tun haben, die bestimmten Industriezweigen zugute kommen – oder ihnen selbst.

Viele dieser Antragssteller versuchen die Steuern dahingehend zu ändern, dass sich vordergründig unser Leben verbessert. Sollten wir die Leute nicht dazu ermuntern, eigene Häuser zu besitzen? Dann sollte man eine Reduzierung der Sollzinsen anstreben. Sollten wir ihnen nicht helfen, Kinder zu adoptieren? Dann sollte man 10.390 Dollar von der Steuer absetzen können, um die Ausgaben auszugleichen, die entstehen, wenn man ein Kind unter 18 Jahren adoptiert. Sollten wir versuchen, Hochzeitsaufkündigungen zu verringern? Dann sollte es höhere Kredite und größere Freibeträge für verheiratete Paare geben. Obwohl diese Leute es scheinbar so gut mit uns zu meinen scheinen, dienen solche bekannten Steuerfreibeträge, darunter auch die Abzüge für Hypotheken, normalerweise einer Reihe von politisch stark wirkenden Interessen. Abgesehen davon: Bräuchten wir all diese Kredite, wenn die Steuern von vorne herein im vernünftigen Rahmen blieben? Die Antwort für die meisten Steuervergünstigungen, Kredite und Nachlässe ist ein deutliches "Nein!".

Die Uneindeutigkeit der Steuergesetze und ihre Unverständlichkeit laden förmlich zu Betrug ein. Zu oft ist es so, dass die Steuervergünstigungen auf Kosten von Vielen einigen Wenigen nutzen. Z.B. breiteten sich in den 1990ern komplizierte Steuernischen für Unternehmen aus. Ihr einziger Zweck war, die Unternehmenssteuern an Washington einzuschränken. Die meisten davon taten so, als ginge es um rechtmäßige Geschäftsmittel, auch wenn es sich nur in wenigen Fällen um geschäftliche Interessen handelte.

Wenn es Sie interessiert, wie die Steuergesetzgebung zunehmend zu einem Wahnsinn wird, dann denken Sie an das amerikanische Gesetz zur Stellenbeschaffung das letztes Jahr im Kongress verhandelt wurde. Was mit einem Versuch begann eine den mickrigen Betrag von 5 Milliarden Dollar im Jahr zu verhindern, die für Exportsubventionen anfielen, verwandelte sich in die "wichtigste Steuerregelung der letzten 20 Jahre." Es beinhaltete Steuervergünstigungen von 140 Milliarden Dollar. Unseren politischen Vertretern ist es irgendwie gelungen, für einen kleinen Flugzeughersteller Steuervergünstigungen von 519 Millionen Dollar herauszuschlagen, 44 Millionen Dollar für einen Importeur von im Ausland produzierten Deckenventilatoren und ein Schlupfloch von 8 Millionen Dollar für einen Hersteller von Pfeilen und Bögen. (Wollte das Verteidigungsministerium nicht eine Umstrukturierung des Militärs in Angriff nehmen?) Starbucks (ja, Starbucks) hat sich standhaft als Handwerk eingestuft und sich so für geringere Unternehmenssteuern qualifiziert.

Nach jeder Runde neuer Gesetzgebung gibt es neue Lobbyisten, die sich in die Brust schlagen für diejenigen Industrien, die dann die meisten Vergünstigungen kriegen. Es gibt Veröffentlichungen, die routiniert all diejenigen auflisten , die unter einem bestimmten Gesetz profitieren oder verlieren.

Letzten Endes ist immer die Öffentlichkeit der Verlierer. Die Wirtschaftsnachrichten von Long Island haben dass am besten zusammengefasst. "Das amerikanische Gesetz zur Stellenbeschaffung: Ein Wahnsinn auf 650 Seiten." Zu viele Gesetze und Paragraphen sind das Ergebnis von – und die Entschuldigung für – die Ausübung roher politischer Macht. Die Politiker fahren zufrieden die Bezüge von Gruppen und Leuten ein, die die Gesetze ändern wollen.

Erstaunlicherweise haben die Mitglieder des "Ways and Means Commitee", die für die Steuergesetzgebung verantwortlich sind, in jedem Wahlkampfzyklus höhere Bezüge einsammeln können, als sämtliche Vorgänger. Das ist vielleicht überraschend. Die Mitglieder dieses Komitees bekommen normalerweise sogar mehr als ihre Kollegen vom "Housing appropriation Committee", die entscheiden wie und wofür die Steuern ausgegeben werden. Es ist kein Wunder, dass die Leute im Kongress heftig darum kämpfen in diesem Komitee zu sein – man hat sein politisches Leben gemacht, wenn man es schafft. Lobbyisten und Individuen überhäufen Sie mit Geld, in der Hoffnung "Zugang zu bekommen", wenn die neuen Gesetze erlassen werden, und das passiert so ziemlich jedes Jahr. Der oberste Richter, John Marshall hat einmal gesagt: "Die Macht Steuern zu erheben ist die Macht zu zerstören." Er hätte auch noch hinzufügen können: "Und die Macht mit besonderem Interesse behandelt zu werden." Man sollte die Sache vielleicht so sehen: die Politiker ziehen einem einen Dollar aus der Tasche und geben einem dann über Steuererleichterungen 50 Cent zurück. Wäre es da nicht besser, wenn man von vorne herein nur 50 Cent abgenommen bekäme? Wir ständen mit einer pauschalen Steuer wirklich besser da.