Schreiben Sie Ihrem Abgeordneten!

von Georg Pröbstl

Lieber Leser,

unsere Politiker sind wirklich bienenfleißig. Alleine im ersten Jahr Große Koalition in Berlin gab es bereits 300 verabschiedete Gesetzesentwürfe im Bundestag. In früheren Zeiten waren die Politiker dagegen richtig faul. In der Legislaturperiode zwischen 1983 und 1987 beispielsweise gab es in 4 Jahren insgesamt nur 320 verabschiedete Gesetzestexte.

Sicher wundern Sie sich auch gelegentlich wie kreativ unsere Abgeordneten beim Erfinden neuer Spielregeln sind. Sehen Sie sich einmal auf der Seite

bundesrecht.juris.de

die Folgen der Arbeit unserer Abgeordneten an. Alleine unter dem Buchstaben „A“ finden Sie rund 410 Gesetze, Verordnungen usw. Bei 26 Buchstaben im Alphabet komme ich da auf etwa 10.000 Vorschriften. Diese sind selbstverständlich jeweils wieder in duzende oder Hunderte von Paragraphen und Tausende von Absätzen gegliedert sind.

Was sich da alles im Gesetzesdschungel verbirgt ist schon erstaunlich. Da gibt es zum Beispiel ein „1-DM-GoldmünzG“ – Gesetz über die Ausprägung einer 1-DM-Goldmünze und die Errichtung der Stiftung „Geld und Währung“ oder das „AdenauerHStiftG“ – Gesetz über die Errichtung einer Stiftung Bundeskanzler-Adenauer-Haus.

[Fortsetzung weiter unten]