ESM Vertrag: Scheitert Europa am Euro?

die professoren wissen es immer ganz genau,....schon immer, die politiker,demokratisch gewählt fahren das ding in den graben,und dreck,..wieso eigentlich

Vielen Dank, daß Sie sich des Themas ESM annehmen, denn der ESM ist eine echte Gefahr für die Demokratie ! Der Gouverneursrat und das Direktorium des ESM (= Finanzminister und Bänker, teilweise in Personalunion) sollen künftig unbegrenzte Mittel von den mitunterzeichnenden Ländern abrufen können ! Zu zahlen innerhalb von 7 Tagen. Das bedeutet, daß Deutschland seine Haushaltshoheit verfassungswidrigerweise an den (nicht vom Bürger gewählten) Gouverneursrat abtritt. Dieser entscheidet dann de facto über -Mindestlöhne -Grundversorgung -Bildung -Aufwendungen für Infrastruktur -Sozialleistungen usw. usw. Wahlen kann man sich dann sparen ! Schönen Tag noch Landshark

20. Juni 2012, 08:13 UhrAntwort von Wilhelm Schwermann:

ich kann nur zustimmen: verfassungswidrig - In der Nachkriegsverfassung wurde auch festgelegt, dass die Bundesbank "unabhängig" ist und Weisungen der Politik nicht befolgen muss. Versprochen wurde auch, dass die EZB auch keinerlei politische Weisungen befolgen muss - aber was inzwischen geschieht, treibt einem die Zornesröte hoch

Die Hoffnung dürfte trügen, da durch die Schuldenübernahme u. a. über den TARGET-2-Mechanismus und die Bedeutung des Euro für das Welt-Währungs-System bereits vollendete finanzielle Tatsachen geschaffen wurden, die auch Deutschland den Austritt aus dem Euro kaum noch erlauben. Die Euro-Verschwörung der Regierungen ist bereits weitgehend gelungen. Unter dem Vorwand der Finanz- und Euro-"Rettungen" ist de fakto bereits eine Finanzdiktatur etabliert. Dagegen hilft allenfalls noch ein Volksaufstand. Wie das System darauf reagieren wird, sah man kürzlich bei "Blockupy" in Frankfurt: Die Grundrechte der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit wurden unter fadenscheinigem Vorwand mißachtet. Frau Merkel hat als ehemalige FDJ-Jugendsekretärin für Agitation und Propaganda eine gute einschlägige Vorbildung, wie sich auch an den Geheimhaltungen über die TARGET-Kredite, bei der Bankenrettung usw. gezeigt hat. Das Verfassungsgericht agiert hier nur im Nachklapp, und welche faktische Macht hat es auch ?

Gott sei gedankt, wenn endlich auch in dieser Richtung weiter gedacht wird. Sie, als Investor-Verlag, könnten dazu einen Beitrag leisten. Jeder aufrichtige Europäer muss diesem Kohl'schen Spuk endlich ein Ende setzen. Wir verzocken nicht nur unser Hab und Gut unserer Kinder und Kindeskinder, sonder auch unsere Freiheit. Die Demokratie steht auf dem Spiel.

20. Juni 2012, 08:37 UhrAntwort von rolf bichsel:

das ist der preis für wohlstand und reichtum für deutsche-land die menschen wollen konsumfreiheit,und nicht demokratie,was immer das ist und der schuss oft nach hinten losgeht

Das was die Regierung zur Zeit alles Macht nur um den Euro zu retten ist schon trival. Nur leider machen sich die wenigsten Bundesbürger hier gedanken was über Ihren Kopf hinweg entschieden und welche Probleme da in der Zukunft auf uns zukommen werden. Das schlimmste ist aber das man da hilflos zuschaun muss wie es den Bach runtergeht

20. Juni 2012, 08:51 UhrAntwort von Albert Karl:

Herr Peter, man muss nicht hilflos zusehen. Man kann beispielsweise eine Anzeige in der Bild (um viele Bundesbürger zu erreichen) schalten in der aufgezeigt wird, welche Fallstricke der ESM für uns Steuerzahler bereit hält. Was meinen Sie, was das für einen Aufschrei hervorrufen wird.

Die Mehrzahl der Leute ist tatsächlich zu dämlich zum Wählen, bzw. Wirtschaftspolitik zu dröge um sich damit zu beschäftigen, solange es einem noch gut genug geht. Wer Brot und Spiele "für umsonst" spendiert, wird gewählt - daran hat sich in den letzten 2000 Jahren nichts geändert! Viel anders kann man das Wahlergebnis in Griechenland nicht sehen - wenn nicht die EU daran sogar hat drehen lassen - denn es wurde im Interesse der EU recht oft eine Wahl wiedrholt, wenn das erste Ergebnis nicht in ihrem Sinne war. Tatsächlich wird der Euro eher dafür sorgen, daß die europäischen Völker untereinander (wieder) spinnefeind werden, griechische Stimmungen gegen Deutschland sind da nur die Vorschau aufs Ganze und bei einer gemeinsamen Zwangsverwaltung als "Vereinigte Staaten von Europa" wird das noch eskalieren! Eine Wirtschafts- und Zollunion (wobei die Eingriffe in die Landwirtschaft schon zuviel waren) ist sinnvoll - alles darüber hinaus wird wie beim Fischer und seiner Frau die Übertreibung schließlich wieder auf 0 setzen!

20. Juni 2012, 10:35 UhrAntwort von rolf bichsel:

livia ,..sie sagen es zu dämlich zu wählen,..mit speck fängt man die freien bürger

so wie mit dem ESM habe ich mir Europa nicht vorgestellt! Entweder gleiche Voraussetzungen bei Steuern, Sozialleistungen, Renten, oder weiterhin Föderalismus mit der Folge, dass jeder seine eigene Suppe auslöffelt. In D soll bis 67 J. gearbeitet werden, in F wird wieder auf 60 zurückgeschraubt! Die Kapitalflucht in die Karibik usw. muss unterbunden werden. Bundestag und Regierung: keinen Schritt zurückweichen, wir stehen bereits jetzt am Abgrund!

Die "demokratisch gewählten" Politiker fahren das Ding gegen die Wand, weil sich an der Spitze des Staates nicht gerade die Elite in Sachen Intelligenz befindet und die Macht sowieso in den Händen derer liegt, die nicht gewählt wurden. Das Finanzsystem Europas wird nicht am Euro, sondern am Zinssystem scheitern. An die wirklichen Ursachen des Desasters traut sich bisher niemand heran, weil die Hochfinanz, allen voran die FED, sonst mit Krieg droht - damit verdienen sie ja am meisten.

1. Als im Dez. 2007 in Lissabon von den Staats- und Regierungschefs der EU-Grundlagenvertrag unterzeichnet wurde, ging ein jahrelanges Ringen zu Ende. Der im Dezember 2009 in Kraft getretene Vertrag ersetzte die zuvor gescheiterte EU-Verfassung. Mit dem Grundlagenvertrag machte die Europäische Union gleichwohl einen großen Schritt nach vorn, auch in Richtung einer handlungsfähigeren politischen Union. Ein weiterer Punkt des Vertrags betrifft das Thema "direkte Demokratie": Auf Verlangen von mindestens einer Million Bürgern aus den Mitgliedsstaaten muss sich die EU-Kommission mit der Neuregelung des jeweiligen Themas befassen. Zudem wurde eine Regelung geschaffen, die den Austritt eines Mitgliedstaats aus der Europäischen Union ermöglicht. Warum eigentlich also nicht auch für Deutschland möglich ? 2. Wir alle wissen, dass die Target Kredite explodieren. Will heissen, dass auch das Euro-System "nahe der Explosion" steht. Schuld sind meiner Meinung nach, die Target-Salden als tatsächliche Kredite zwischen den Ländern, die schon strukturellen Charakter haben. Das, was wir sicher alle empfinden, ist doch, dass die EU abenteuerlich auf die Finanzkrise reagiert. Nach Berechnungen des ifo-Instituts bezog beispielsweise die italienische Notenbank im ersten Quartal für 79 Mrd. Euro Target-Kredit aus dem Eurosystem und die spanische Notenbank für 77 Mrd. Euro. Ende Mai d.J. hat z.B. der Wirtschaftsstrafrechtler Bernd Schünemann vor Gericht geklagt und den Vorstand der Bundesbank wegen Untreue angezeigt. Dies macht transparent, dass das keine normalen Vorgänge innerhalb eines Zentralbankensystems sind. Hintergrund sind die Milliarden-Risiken in der Bilanz der Zentralbank im Rahmen des Zahlungsverkehrssystems Target, die sich mittlerweile auf sage und schreibe 600 Mrd. Euro summieren. Also Kredite, die die Deutsche Bundesbank abschreiben muss, falls es zu einem Zusammenbruch der Eurozone kommen sollte. Und dann stehen natürlich wir Steuerzahler dafür gerade. Und es kann im schlimmsten Fall durchaus noch toller kommen: Wir könnten durch die Staatspleiten wichtiger europäischer Partnerländer bis zu einer Billion Euro verlieren, dies laut Herrn Sinn und weiter: "Wir haften, wenn man einen möglichen Staatskonkurs Italiens, Griechenlands, Spaniens, Portugals und Irlands ins Auge fasst schon für über 600 Milliarden Euro. Und sollte der Euro zusätzlich zerbrechen, kommen noch einmal gut 300 Mrd. Euro für nicht einbringliche Target-Forderungen hinzu! (Herr Sinn in einem Interview in der Rheinischen Post). Vielleicht können aber die Herren Barroso und Co mit Frau Merkel für diesen Unsinn mit ihrem Privatvermögen haften? Aber Spaß bei Seite: Fakt ist, dass Verluste in einer solchen Höhe im Bundeshaushalt nicht mehr nur mit Steuererhöhungen aufzufangen wären, sondern diese könnten sicher nur mit einer Währungsreform und somit auch Vermögensreform eingedämmt werden, die die Enteignung großer Teile der Bevölkerung zur Folge hätte. Leider lese ich auch nichts darüber, ob die Bundesregierung zu solchen Bürgschaften für andere Staaten berechtigt war? Man hat den Eindruck, Brüssel und Berlin spielt mit unserer Zukunft und der Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder! Und letztlich geht es selbstverständlich auch um den inneren Frieden. Gruß, AK

Gratulation den ESM-Gegnern. Gegen die Macht aus Brüssel und Berlin setzt sich kaum jemand zur Wehr. Es ist die Ohnmacht der Bürger, nachdem die Parlamente in 16 Euro-Ländern im letzten Quartal 2011 entschieden haben - inklusive Deutschland - die Währungsgemeinschaft in ihrer jetzigen Form zu retten, koste es, was es wolle. Dabei geht es im Kern nicht nur um Griechenland, Spanien oder auch Banken im europäischen Verbund. Es geht darum, dass viele westliche Staaten (auch USA) mehr oder weniger über ihre Verhältnisse gelebt haben, abzulesen an der jeweiligen Staatsschuldenquote. Wegen der Bankenkrise und den damit verbundenen Konjunktur- und Rettungsprogrammen ist der Zahltag für einige Länder nun plötzlich früher gekommen. Einen Aufschub gibt es nicht mehr, viele Staaten müssen sich fast monatlich - auch wöchentlich - am Kapitalmarkt frische Milliarden leihen, um ihre Ausgaben bestreiten zu können. Der große Crash dürfte ausbleiben, wenn weiter alles auf Kosten der Steuerzahler gerettet wird, was Ansteckungsgefahr birgt. Dafür laufen wir europäischen Bürger Gefahr, Opfer einer schleichenden Enteignung zu werden, der wir uns kaum entziehen können. Und ein Zweites: Über Nullzins-Politik und Anleihenaufkäufe bringen Notenbanken und Regierungen uns Anleger schon länger um eine faire Verzinsung unserer Ersparnisse. Was ich nicht verstehe, ist ferner der Umstand, warum in klassischen Fluchtländern, beispielsweise der Schweiz, nicht schon vor einem Jahr oder früher etwa Kapitaleinfuhrkontrollen und negative Zinsen für die reichen Griechen gegriffen haben um diese Kapitalflüchtlinge abzuschrecken. Jetzt hat man keine Handhabe mehr, dieses Kapital zu besteuern und es dem griechischen Volk in Form von Infrastrukturmaßnahmen für die griechische Industrie und damit notwendigen Arbeitsplätzen, zurück zu geben. Es ist leider wahr: Die Banken sind noch immer zu mächtig, um die große Rechnung zu bezahlen. Und die meisten europäischen Bürger sind schlicht zu ohnmächtig, um sich vor der Begleichung zu drücken. Über eine geschickte Verteilung des Ersparten kann man allerdings die Verlustrisiken reduzieren.

Ja, die Rettungsmassnahmen sind verpufft, denn sie kommen immer zu spät. Stabilitätsunion – was zeichnet Stabilität einer Währung aus. Union ohne Aufgabe der Souveränität geht das überhaupt? Schuldenschnitt bei Ausscheiden aus dem Verbund – wie oft kann man wohl Schuldenschnitte machen? Nun sollen die Mittel des IWF aufgestockt werden – wie machen die Pleitiers das? Deutschland ist auch pleite – hat Frau Merkel doch bereits „vor“ ihrer Ernennung, sie wird ja nicht gewählt, festgestellt. Der Staat, vertreten durch Politiker, nimmt Geld ein. Einen Teil davon stecken sie in ihre Taschen für ihre Dienstleistung, den Rest geben sie für uns aus, z.B. für Straßen. Dann machen sie Versprechungen, die Geld kosten, was aber nicht zur Verfügung steht. Sie nehmen dann Kredite auf d.h. die Banken stellen die Einlagen der Bürger zur Verfügung. Dann sind die Rückzahlungen plus Zinsen fällig, aber bald stellen sie fest, dass die Einnahmen dafür nicht ausreichen. Dann nehmen sie neuen Kredit von den Banken auf, was aber immer Einlagen der Bankkunden sind, aber bald stellen sie fest, dass sie kein Geld für die Tilgung haben. Bevor der Kredit dann getilgt ist, nehmen sie neue Kredite auf, Anleihen mit guter Verzinsung für den Kreditgeber u. absoluter Garantie. Nun, zu den Bankkunden gehören auch solche, die sehr viel verdienten u. Vermögen ansammelten. Letztendlich wird dann auch das Geld dieser Vermögenden von den Verwaltern/Politikern als Kredit von den Konten verfügt d.h. die Banken leihen es aus ohne ihre Kunden gefragt zu haben. Die Bankkunden, kleine wie große, sehen natürlich noch immer Guthaben auf ihren Konten und je größer das Guthaben desto mehr Zräge streichen die Bankkunden ein. Das Große wird immer größer, das kleine auch – klar, aber was ist mit dem Abstand? Was für eine Frage! Die wichtigste Frage aber zuletzt: wie lange hält der Geldbestand bzw. wie lange kann sich der Staat neu verschulden – und wie ist Schuldentilgung möglich? Und was passiert, wenn dann alle Bankkunden ihre Guthaben abheben, fast gleichzeitig oder binnen weniger Tage?

Liebe Leser, normalerweise wird es Sie nicht interessieren, was ich träume. Zu dieser späten Stunde erinnere ich mich an meinen Albtraum der letzten Nacht. Hier will ich Sie ins Vertrauen meines Traumes ziehen: Ich träumte der sprechende Hosenanzug ist abgewählt. Die SPD muss den neuen Kanzler stellen. Das Trio der Steinbeisser mit dem dicken Gabriel bringt es nicht. Nun stellt die SPD den Oberbesserwisser und Euroerfinder, den, der Bücherläden mit nichtsnutzigem bedrucktem Papier füllt. Helmut, der Freund, der ewig Gestrigen, der Schmidt, soll es nun richten. Er greift zum Amt und als erstes stellt er mÄrkel und schÄuble vor Gericht wegen dem Eurodesaster. Ich wachte schweißgebadet auf. Ich frage Sie, geht es noch schlimmer? Nein, für Politiker gibt es nur noch agressiven Spott. Alles Gute! Ihr Dr. H.

Ja, dieser Artikel hat wohl eingeschlagen - aber zum ESM gibt es nur eine Alternative: wenn ein Kaufmann 10.000,- € investiert, muß er damit mindestens 100.000,- € Umsatz machen, um die Investition zu amortisieren. Das nannte Ludwig Erhard Konjunkturwirksamkeit mit Faktor 10. Wenn der Staat 10.000,-€ investiert oder sonst wie ausgibt, muß er diese durch steuern wieder hereinholen, bzw. wenn er nie zurückzahlt die Zinsen über Steuern wieder rein holen und die wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft damit auf Ewig belasten, so dass sich immer eine negative Konjunktutwirksamkeit ergibt - auf dass die Zahl der Arbeitlosen mehr werde. Der ESM könnte für private Betriebsmittel-Investitionen reserviert werde - das wäre eine Weiterentwicklung. meint Holger Lamberts