Neulich bei Phoenix

von Michael Vaupel

*** Argh! Die Deutsche Presseagentur vermeldet das, was ich bereits am 27.11.2006 (Beitrag „Bier, ein Gottesbeweis“) prognostiziert hatte:

Bier wird um 5 bis 10% teurer.

Denn: Der Hopfenpreis habe sich verdoppelt, Braumalz sei 84% teurer als noch vor 12 Monaten. Auch der Glaspreis sei um 30% gestiegen.

Hier haben wir den seltenen Fall, bei dem ich von steigenden Rohstoffpreisen nichts halte.

*** Gestern schaltete ich den Fernseher im Büro von den üblichen Finanz-Sendern auf „Phoenix“ um, um mir die Haushaltsdebatte des Deutschen Bundestags anzuhören.

Aktuell ist ein ausgeglichener Bundeshaushalt wirklich greifbar. Dazu sind keinerlei Kürzungen notwendig…angesichts der steigenden Einnahmen müssten die Ausgaben nur ein Jahr konstant bleiben. Nur die Einnahmen ein Jahr konstant halten!

Zahlen dazu:

In diesem Jahr werden die Einnahmen des Bundes bei voraussichtlich 250,9 Mrd. Euro liegen. Die Ausgaben bei 270,5 Mrd. Euro.

Für das nächste Jahr, also 2008, wird eine Steigerung der Einnahmen auf 270,3 Mrd. Euro prognostiziert.

270,3 Mrd. Euro Einnahmen in 2008 - das ist fast genau die Summe aller Ausgaben des Jahres 2007.

Also: Wenn die Ausgaben im nächsten Jahr auf dem Niveau von diesem Jahr bleiben würden, dann wäre der ausgeglichene Haushalt erreicht. Klingt doch machbar, oder?

Doch ach, aber hier – wie so oft – kommt es anders als erhofft: Die Ausgaben für 2008 bleiben eben nicht auf dem Niveau dieses Jahres. Der Haushaltsplan für 2008 vermeldet einen geplanten Anstieg um 4,7%. Die Ausgaben werden somit von 270,5 auf 283,2 Mrd. Euro steigen. Also nichts mit ausgeglichenem Haushalt.

Das Minus geht zwar deutlich zurück, es bleiben aber immer noch 12,9 Mrd. Euro Neuverschuldung.

*** Und was mich gerade ärgert: Selbst im öffentlich-rechtlichen Hörfunk wird vermeldet, dass die Schulden „weiter abgebaut werden“.

Falsch, Dumpfbacken! Es geht nur die NEU-Verschuldung zurück. Also nur das, was an neuen Schulden auf den Schuldenberg drauf kommt. Von Tilgen der Schulden keine Spur.

Ein ausgeglichener Haushalt 2008 wäre schon ein Erfolg gewesen: Dann wäre der Schuldenberg nicht weiter gewachsen.

Doch leider reichte der politische Wille nicht aus, um die Ausgaben EIN JAHR LANG auf dem gleichen Niveau zu halten. Schade, dass es nicht mehr Politiker wie Peer Steinbrück an entscheidender Stelle gibt. Stattdessen feiste Gesichter, die „den Bürger am Aufschwung teilhaben lassen wollen“ – sprich: Die Ausgaben erhöhen. Dummer Populismus, das.

Antizyklisch vorgehen wäre stattdessen richtig! Wohltaten sollen gerade NICHT dann verteilt werden, wenn es einmal gut läuft. Dann muss zumindest die Neuverschuldung gestoppt werden.

Wohltaten können verteilt werden, wenn wir im Abschwung sind. Dann heißt es „gegensteuern“. Und der nächste Abschwung kommt bestimmt. So ist das nun einmal im Leben, und die Wirtschaft ist ein Teil davon: Überall die Zyklen von „boom and bust“, „Aufschwung und Abschwung“, wachsen und schrumpfen, auf- und verblühen.

Beste Grüße,

Michael Vaupel