Kommentiert: Zu den Protesten gegen die Finanzwirtschaft
Cindy Bach in Insider Daily
vom 18. Oktober 2011, 14:30 Uhr
ENL5454
Aktuell finden rund um den Globus Proteste gegen die Finanzwirtschaft statt. Vor allem gegen das skrupellose und gewinnorientierte Vorgehen der Großbanken wird in New York und anderen Großstädten der Welt demonstriert. Vor allem in den USA fordern die Protestler strengere Eigenkapitalvorschriften für Banken. In Berlin denkt man offiziell über eine Anhebung der bereits eingeführten EK-Vorschriften nach. Wir sind hier also durchaus schon einen Schritt weiter als die Vereinigten Staaten, obwohl dort diese Misere ihren traurigen Anfang nahm. Doch das ist noch lange nicht genug, sagen mittlerweile viele Deutsche, Franzosen, Briten und US-Amerikaner - dafür gehen sie auf die Straße. Richtig so, meint Lenz Jacobsen in seinem aktuellen Kommentar auf dem Online-Portal der "Zeit". Er nennt es den "Zauber des Anfangs". Lesen Sie nachfolgen einen Auszug:
Der Zauber des Anfangs
"Dieser Protest hat das Potenzial, eine wirklich globale Gemeinschaft zu schaffen. Auch weil zum ersten Mal alle auf einer Seite stehen: Ob Griechen oder Deutsche, Amerikaner oder Chinesen, Russen oder Afrikaner - sie alle leiden am Ende, wenn die Finanzmärkte die Realwirtschaft mit in den Abgrund reißen. Bei den Anti-Globalisierungsprotesten, die vor allem Anfang des Jahrtausends viele internationale Gipfel lahm legten, war das noch anders: Die westlichen Mittelschichten hatten sich daran nie beteiligt, weil ihnen nur allzu klar war, dass sie zu den Profiteuren zählten.
Seit Beginn der Krise verweisen Politiker immer wieder zu Recht darauf, dass sich Probleme nicht mehr national lösen lassen, dass die Macht der Finanzmärkte nur eingedämmt werden kann, wenn weltweit alle Länder an einem Strang ziehen. Damit haben sie recht. Allzu oft aber hat ihnen der Verweis auf die globalen Abhängigkeiten als Ausflucht gedient, um eine Reform des Finanzsystems nicht beginnen zu müssen. Eine globale Protestwelle könnte die richtige Antwort auf diese globale Ohnmacht der Politik sein.
Es gibt genug Regierende und Parlamentarier auf der Welt, die die Macht der Finanzmärkte beschränken wollen. Nur hat ihnen in der Praxis oft das Wissen, vor allem aber der Mut für drastischere Umbauten gefehlt. Die Demonstranten aus der Mittelschicht könnten sie wieder antreiben. Ihre Botschaft an die Politiker ist klar: Was ihr bisher gemacht habt, reicht uns nicht! Wie sehr sich die Parteien gestern beeilt haben, den Forderungen der Demonstranten zuzustimmen, ist bereits ein deutliches Zeichen dafür, dass beide Gruppen hier am Ende auf einer Seite stehen könnten.
Anders als manche Kritiker behaupten, ist der weltweite Protest keineswegs populistisch oder unkonkret, sondern lässt sich ganz klar auf eine Forderung bringen: Die Entmachtung der Finanzmärkte. Und ebenso falsch ist der Vorwurf, dafür fehlten die Mittel. Eine weltweite Transaktionssteuer auf Finanzgeschäfte, eine stärkere Regulierung von Banken durch höhere Eigenkapitalquoten oder die Trennung von Investment-Geschäften und Alltagsbanking - die Konzepte liegen seit Beginn der Krise in den Schubladen. Und wenn Banken so groß sind, dass sie nicht Pleite gehen dürfen, weil sonst alle darunter leiden, dann sind sie eben einfach zu groß und müssen zerschlagen werden.
Mit den gestrigen Protesten hat etwas begonnen. Damit aber wirklich etwas in Gang kommt, müssen die Demonstranten nicht nur wiederkommen, sie müssen auch ihre Freunde und Kollegen mitbringen, ihre Kinder und Eltern. Und sie müssen, anders als am Samstag in Rom, friedlich bleiben."