Große Worte...
Miriam Kraus in Rohstoff Daily
vom 16. August 2011, 20:30 Uhr
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Die Häuptlinge der Deutschen und Franzosen haben zum Volk gesprochen und große Worte verkündet. Die dahinter stehenden Taten sind zwar erst einmal als Baby-Schritte zu deklarieren, aber immerhin...große Worte können ja zumindest mal zeitweise großen Eindruck hinterlassen.
Große Worte...
Nummer 1: tatsächliche Wirtschaftsregierung
Na, hört sich das nicht klasse an? Wir Europäer sollen endlich eine Wirtschaftsregierung bekommen. Im ersten Augenblick bin ganz überwältigt, von so viel Großmut, bis ich das Kleingedruckte lesen muss.
Das Kleingedruckte sieht nämlich so aus: Angie (die eiserne Kanzlerin) und Nic (Franzosen-Chef) wollen die große überwältigende europäische Wirtschaftsregierung aus den 17 Staats- und Regierungschefs der Euroländer bilden. Komisch...ich dachte dieses Gebilde gäbe es schon unter dem Namen: Europäischer Rat?! (OK, im Rat sind sie 27...)
Ich bin verwirrt...:-)...ist das nicht eines dieser vielen EU-Gebilde, in dem sich alle meistens furchtbar uneinig sind und aus dessen Einflussbereich immer sofort unterschiedliche Meinungen an die Medien weiter gegeben werden?
Und seit wann sind die Staats- und Regierungschefs eigentlich Wirtschaftsexperten? Aber sei's drum..die echten Wirtschaftsexperten sind sich ja auch nie einig, welches der beste Weg in die Zukunft ist.
Nummer 2: Schuldenbremse
Wow, das klingt ja fantastisch! Man könnte fast glauben, mit einer Schuldenbremse, könnten nun alle Schuldenprobleme gelöst werden. Mal abgesehen davon, dass die Amis mit ihrer Schuldenobergrenze (die zwar nicht vergleichbar aber dennoch ein Instrument ist, welches ursprünglich einmal geschaffen wurde um die steigende Verschuldung zu begrenzen) auch nicht gerade die besten Erfahrungen gemacht haben in der Schuldenreduktion, ist auch eine Schuldenbremse nach deutschem Vorbild nicht zwangsweise eine Garantie für eine sinkende Verschuldung.
Denn, liebe Mit-Deutsche, das wissen Sie bestimmt, auch von unserer Schuldenbremse gibt es Ausnahmen. Zum Beispiel dann, wenn eine abweichende Konjunkturentwicklung eine antizyklische Finanzpolitik notwendig macht. Also, wenn die Konjunktur abschmiert und wir Konjunkturprogramme einführen. Oder anders gesagt: auch eine Schuldenbremse kommt nicht gänzlich ohne Keynesianismus aus.
Nummer 3: Finanz-Transaktionssteuer
Puuh, da mögen jetzt viele denken: Jawoll, endlich trifft es die Richtigen! Na ja, ich mag überteuerte Banker auch nicht, das Problem ist nur: eine Finanz-Transaktionssteuer schwächt den Finanzstandort Eurozone, zumal dann, wenn alle übrigen diese Steuer nicht einführen (wovon ich ausgehe). Na ja, mal schauen was da noch kommt...