Euroanwärter Polen bleibt auf Kurs – andere winken ab 2/2

Bereits im ersten Teil wurde deutlich, dass Polen sich zurecht Hoffnungen auf einen Beitritt zu Eurozone macht. Aber auch in Polen gibt es Probleme. Andere Länder wünschen sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt gar keine Euro-Perspektive.

Vorreiterrolle bei der Schuldenbremse

Während die deutsche Presse die kürzliche Einführung der Schuldenbremse als deutsche Erfindung preist, ist diese bereits seit 1997 in der polnischen Verfassung verankert. Auch zwei der drei großen Ratingagenturen honorierten kürzlich Polens Anstrengungen. Moody's und S&P wollen demnächst bekanntgeben, ob sie Polens Bonitätsausblick von „stabil" auf „positiv" heraufstufen. Bei den meisten anderen Ländern ist der Ausblick negativ.

Bevölkerung sieht Euro skeptisch

Als Wermutstropfen hat die polnische Regierung den Vertrauensverlust der Bevölkerung in den Euro zu verkraften. Nur noch ein Viertel spricht sich für den Beitritt zum Euroraum aus, während drei Viertel abwarten wollen und derweil am Zloty festhalten möchten. Seit der Eurokrise sanken die Zustimmungswerte des Euro drastisch. Die Gründe für die zunehmende Ablehnung liegen zum einen in dem neuen Selbstbewusstsein Polens. Zum anderen in der Vermutung, dass auch die eigene Währung die Volkswirtschaft weitestgehend vor dem Absturz bewahrt hat.

Ein Argument, in dem sicher viel Wahrheit steckt. Zusätzlich hat die Bevölkerung Angst vor explodierenden Preisen. Die Bauern befürchten dagegen, mit den hoch technologisierten Agrarunternehmen der EU nicht mithalten zu können. Aber auch populistische Anti-Euro-Töne aus der Boulevardpresse, die übrigens großenteils in deutschem und skandinavischem Besitz ist, tragen zur steigenden Ablehnung bei.

Litauen setzt auf den Euro

Polens Regierung setzt ungeachtet der Meinungsumfragen  weiterhin auf die Einführung des Euro. Ein ähnliches Bild zeichnet sich in Litauen ab. Der kleine Baltenstaat streicht seinen Staatshaushalt zusammen, um die Kriterien eines Euro-Beitritts zu erfüllen. Kürzungen im öffentlichen Sektor und das Aufschieben von Investitionsvorhaben sollen den Haushalt entlasten. Auch Staatsunternehmen sollen ihren Beitrag leisten. Sie sollen künftig einen Teil ihrer Überschüsse in die Staatskasse fließen lassen, um das Budget zu stabilisieren.

Anlass der Konsolidierungspolitik ist das nachlassende Wirtschaftswachstum. Die Prognose sieht nur noch ein Wachstum von 2,5 Prozent vor. Frühere Prognosen versprachen noch 4,7 Prozent. Die Defizitgrenze von drei Prozent wird 2012 den Berechnungen nach zwar vollständig ausgereizt, jedoch nicht gerissen.

Ungarn spricht vom Jahr 2020

Ungarn, das sich in der Vergangenheit auch als Euroanwärter ins Spiel brachte, wirft dagegen die Flinte ins Korn. Angesichts eines massiven Schuldenbergs rückt Budapest von seinen Plänen zur Euroeinführung ab und verschiebt die Perspektive auf das Jahr 2020. Die Schuldenbremse soll in Ungarn erst 2016 eingeführt werden. Bis dahin will sich die Regierung mit der Sanierung des Haushalts befassen, der wohl auch unter Zuhilfenahme von Kreditlinien des Internationalen Währungsfonds bewerkstelligt werden wird.

Schweden und Tschechien - ein geteiltes Bild

Schweden sieht sich entgegen der Meinung der eigenen Bevölkerung als künftiges Euroland. So jedenfalls wurde Schwedens Finanzminister Borg zitiert. Allein der Zeitpunkt stehe noch nicht fest. Im Jahr 2003 lehnte eine deutliche Mehrheit der Schweden den Beitritt zur Eurozone ab.

Tschechien wendet sich angesichts der Eurokrise von der Gemeinschaftswährung ab. Die osteuropäische Volkswirtschaft erfüllt die Kriterien zur Aufnahme in die Eurozone derzeit ohnehin nicht. Die Regierung folgt jedoch nicht dem Beispiel Polens oder Litauens, den Haushalt und die Verschuldung gemäß den Maastrichter Kriterien in den Griff zu bekommen. Prag betrachtet die Wandlung der EU zur Schulden- und Transferunion mit Sorge. Selbst die Hälfte der Unternehmen lehnen einen Beitritt zum Euro ab, obwohl gerade die freie Wirtschaft mit dem Wechselkursrisiko zu kämpfen hat und insbesondere diese Gruppe bisher immer starker Befürworter eines Beitritts war.