Die CD ist „gekauft“
Tom Firley, Investors Daily vom 05.02.2010 18:00
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Tom Firley
ENL5286
heute vorerst ein paar letzte Sätze zur Steuersünder-CD. Seit Tagen denke ich an nichts anderes mehr und habe mich gedanklich sehr in dieses Thema „verbissen". Zwischenzeitlich habe ich mich in den „Datendieb" selbst hereinversetzt und mit mir ausgerungen, ob das alles so richtig sei, was ich da entfacht hätte. Einer (von vielen) Gedankengängen:
Nehmen wir einmal an, Sie hätten diese CD (auf der sicherlich ein paar „ganz normale" Bankkunden zu finden sind... aber sehr wahrscheinlich eben auch mutmaßliche Steuersünder) geschenkt bekommen, was würden Sie tun? Wegwerfen? Der Regierung mit einem anonymen Brief zukommen lassen?
Dutzende dieser Frage aus allen möglichen Blickwinkeln schossen mir die letzten Tage und Nächste durch den Kopf. Ich sage Ihnen, es war in der Tat hart, nicht den Kopf zu verlieren. Aber keine Angst, ich leide jetzt nicht unter Psychosen... Und natürlich haben Ihre zahlreichen Kommentare (glücklicherweise!) unter meinem Beitrag  „Steuersünder-CD" dazu beigetragen noch weitere Blickwinkel zu eröffnen.
Wie bereits gestern erwähnt, teilt sich hier die Meinung grundsätzlich (und logischerweise) in zwei Lager:
1.) In das Lager „Klar, kauft die CD. Steuersünder müssen bestraft werden." und
2.) in das Lager „Nein. Der Kauf einer gestohlenen Ware selbst ist rechtswidrig (in einem Rechtsstaat)".
Allerdings wird bei der Kommentar-Lektüre auch deutlich, dass zahlreiche Leser mit der aktuellen Regierung nicht gerade zufrieden sind... um es mal euphemistisch auszudrücken.
An vielen Stellen lese ich bei den Kommentaren den Vergleich der vermutlich 100 bis 400 Millionen (letztere Zahl mutmaßte die SZ) mit den Steuerverschwendungen und dem geparkten 500 Milliarden Banken-Rettungsfonds (das 5.000-fache von 100 Millionen)... Da wir gerade bei Zahlen sind, hier ein Zitat aus spiegel-online:
Aus einer internen Schätzung der Credit Suisse geht zudem offenbar hervor, dass bis zu 100.000 Deutsche ihr Geld in der Schweiz vor dem deutschen Fiskus versteckten. Insgesamt belaufe sich dieses Vermögen auf 34 Milliarden Schweizer Franken, umgerechnet mehr als 23 Milliarden Euro.
Noch ein Punkt wurde in den Kommentaren angesprochen: Eine Steuerreform muss „her". Und solange Steuerhinterziehung „Volkssport" bleibt, ist diese Forderung sicherlich auch berechtigt (neben der Steuer-Undurchschaubarkeit für den Normalbürger... wie mich) Â
E-Mail an die Kanzlerin
Ich denke, es bringt jetzt von meiner Seite recht wenig, auf der (jetzt 100 Tage alten) Regierung rumzukloppen. Vielmehr werde ich der Bundeskanzlerin am Sonntagabend eine Mail senden und Sie dazu animieren, sich einmal die Kommentare unter meinem Beitrag anzusehen und nach Möglichkeit Stellung dazu zu nehmen. Wenn Sie also noch Ihren Kommentar unterbringen wollen (bitte natürlich möglichst sachlich bleiben...), dann machen Sie dies am besten unter folgendem Beitrag: Steuersünder-CD.
Mein hoffentlich nicht naiver Wunsch: Genauso wie dieses Thema in den Medien breit getreten worden ist, sollte auch die Berichterstattung nach dem CD-Kauf sein. Natürlich sollte keiner an den Pranger gestellt werden. Aber es sollte zumindest dargestellt werden, ob es tatsächlich sinnvoll war diese CD zu kaufen (scheint beschlossene Sache zu sein...). Noch wichtiger (meines Erachtens viel wichtiger als eine Neujahrsansprache):
Eine öffentliche Stellungnahme eines Regierenden höchster Position zum Kauf der CD. Am besten auf allen Kanälen, und meinetwegen auch im Plausch mit Günther Jauch... Denn schließlich fühlen zahlreiche Menschen mit dieser CD-Aktion die Moral über den Haufen geworfen. Meines Erachtens reicht da nicht die Begründung, dass Steuerhinterziehung „kein Kavaliersdelikt sei". Es ist eben ein Unterschied, ob der Regierungen Informationen zugespielt werden (denen sie dann nachgehen muss) oder ob gestohlene Informationen (auch wenn alle offenen Rechtsfragen geklärt sind...) eingekauft werden.
Auch und insbesondere wenn wir schlussendlich über „Peanuts" reden.
Viele Grüße
Tom Firley
PS: Natürlich werde ich auch weiterhin über diesen Fall berichten. Doch in der nächsten Woche muss wieder die Börse im Vordergrund stehen.
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Kommentare
- von Hubert Stettner (05.02. 2010 19:28 Uhr):
Diebstahl bleibt Diebstahl, auch wenn dieser dem Staat nützt. Das Argument von Herrn Bosbach in der Sendung mit Plasberg, einem Umweltverschmutzer (die Rede war von einem Unternehmen, das Giftmüll unsachgemäß entsorgt), der durch jemanden "verpfiffen" wird,müsse auch nachgegangen werden, zieht nicht. In diesem zitierten Fall wird mit Gesundheit und Leben der Bürger gespielt. Die CD gefährdet keinen Menschen.
Antworten - von Harald Rohlwes (05.02. 2010 19:44 Uhr):
Leider muss man feststellen das die Moral überall verloren geht und das Recht nicht mehr respektiert wird, es hat fast alle Banken betroffen und jetzt auch viele Regierungen. Und was steht über dem Recht und der Moal ? Das Geld ! Ja, das Geld steht jetzt über allem. Nicht ganz neu, war auch schon da : Mammon. Aber Glück kann diese Einstellung NICHT bringen. Wann wird man auch den Politikern Boni verteilen ?
Antworten - von Gerhard Spurzem (05.02. 2010 21:17 Uhr):
Lieber Herr Firla. Ich bin 80 Jahre+habe viel Unrecht gesehen,aber das was jetzt abläuft,spottet jeder Beschreibung. Kann man unsere jetzige Regierung noch ernst nehmen?NEIN! Ihnen,Vielen Dank
Antworten - von Holger (05.02. 2010 23:29 Uhr):
Ihr Beitrag ist m.E. weder Fisch noch Fleisch (vielleicht ein klein wenig mehr Fleisch). Sorry, aber ein bisschen wirkt das schon so auf mich. Was würde vermutlich denn passieren, wenn die CD nicht gekauft würde? Wäre das nicht eine Einladung an alle, auch die bislang noch nicht Praktizierenden, Ihr Geld an der Steuer vorbei zu führen? Schafft die jetzt anstehende Entscheidung nicht einen Präzedenzfall für künftig ähnliche Fälle? Rechtlich und politisch! Und wie sonst wollen Sie eigentlich Steuersünder davon abhalten, weiterhin so und vielleicht noch vermehrt so zu verfahren? Durch Apelle oder gutgemeinte Ermahnungen vielleicht? Oder halten Sie diese Formen der Steuerhinterziehung doch nur für einen Kavaliersdelikt? Hier ein bisschenSteuerhinterziehung, dort ein bisschen Bestechung: alles nur eine Frage von Intelligenz und Risiko/Chance-Abwägung, wie das ein guter Börsianer doch täglich praktizieren muss?! Cosi fan tutte!
Antworten- von Stark (06.02. 2010 12:50 Uhr):
ich stehe voll hinter Ihrem Beitrag. Ein Apell an die Moral hilft nicht, nur Taten zur Bekämpfung der Unmoral. mfg Stark
- von Stark (06.02. 2010 12:50 Uhr):
- von dietmar siebert (06.02. 2010 06:56 Uhr):
Hallo, man sollte auch daran denken, dass mit dem Ankauf verhindert wird, dass Informationen über herausragende Persönlichkeiten (die hanben das Geld!), und das können auch Politiker sein, unter Verschluss kommen bzw. nicht in falscheHände kommen. Wäre es nicht nur peinlich, ja geradezu desaströs, wenn im Wahlkampf herauskäme, dass angenommen Herr Rüttgers ein Schwarzgeldkonto in der Schweiz hat? Oder sogar Abgeordnete , ein Gewerkschaftsbosse auf der CD stehen, was ich sogar für sehr wahrscheinlich halte mit Blick auf ie Vorgänge im Volkswagenkonzern? Mit solchen Informationen in falschen Händen, z.B. Mafia-Organisationen, könnte neben Erpressung auch sonst viel Unheil angerichtet werden. Der Fantasie sind hier keine Grenzen gesetzt. Mir ist es da lieber, die Missetäter zahlen Steuern nach unter dem Deckmantel des Steuergeheimnisses, bleiben aber der Gesellschaft als Mittragend/Mitwirkende erhalten. Das hat bereits beim ersten CD-Ankauf funktioniert. Zumwinkel -irgendwie muss er sich missliebig gemacht haben in der Politik- wurde nur vorgeführt alsFanal für alle anderen. Und die haben ja auch prompt regiert und durch das Steuergeheimnis blieb fast alles im Dunkeln.
Antworten
- von Stark (06.02. 2010 10:27 Uhr):
Lieber Herr Firley Ich denke Sie sollten jetz mit der Betrachtung der Steuersünder-CD aufhören und sich wieder auf die Börse konzentrieren.Dafür halte ich Sie für absolut kopetent, ich lese Ihre Briefe gerne und mit großem Interesse. Wenn Sie diese CD derart beunrtuhigt, könnte man fast annehmen Sie befürchten auch ein " Betroffener " zu sein. Sie beschäftigen sich gedanklich mit offenen Rechtsfragen und reden von Moral.Recht wird je nach Lage gebeugt und Moral ? Die gibt es schon lange nicht mehr.Wo ist die Moral der Politiker, die sich von Interessenverbände kaufen (spenden ) lassen ? Wo ist die Moral wenn Sie nach politischem scheitern in die Wirtschaft wechsel und Ihr Insiderwissen und Verbindungen " verkaufen " ? usw.usw. Denken Sie an die Krankenkassen/Verbände usw. Sie könnte jeden Tag ein moralisches Problem ansprechen, deshalb nochmals mein Rat, beschränken Sie sich auf die Börse. Letzlich meine Meinung zur CD. Ich finde es richtig zu kaufen und aufzudecken um Betrügern hier und Betrugsberatern wo auch immer ( Schweiz ) auf die Finger zu klopfen.Dass die Schweiz ein anderes Steuerrecht hat ist deren Sache, aber Sie sollten auch unseres akzeptieren und nicht zu Betrug anleiten und Vorschub leisten. (Schummi, der Volksheld handelt seinen Steuersatz persönlich aus ) Vielleich denken Sie über diese Richtung meiner Gedanken auch mal nach. Mit freundlichen Grüßen Heinrich Stark
Antworten - von Thomas Maier (06.02. 2010 13:11 Uhr):
Vielen Dank für die Umfrage - eine Super - Positive - Idee. Danke. Das Geld gehört dem Staat, also der Allgemeinheit. Die Allgemeinheit und die Staatsdiener unterordnen sich dem Recht also den Spielregeln. Wenn Sie (alle) in einem Rechtstaat leben wollen, spielen Sie nach den Spielregeln. Wenn Ihnen diese nicht passen, ändern Sie die Regeln. Das Lebensspiel besteht aus gewinnen und verlieren. Das Gute am Verlieren ist, man lernt etwas Neues dabei, vorallem über sich selber!
Antworten - von Herbert Kost (06.02. 2010 13:59 Uhr):
nun haben wir also de Bescherung. Die Gannoven sind auf den Plan gerufen. Klaue ein paar Daten über angebliche deutsche Steuersünder bei einer schweizer Bank und du kannst sicher sein,dass du mit dem deutschen Staat deinen Reibach machen kannst. Mir stehen die haare zu Berge, wenn ich höre, wie auch in Baaden-Würtenberg jetzt schon über den Ankauf solchen Materials ohne Bedenken gesprochen wird. Merkt denn der Staat nicht, dass er mit so einem leichfertigen und jeder Moral entbehrendem Verhalten sich zum Handlanger krimineller Elemente macht.Ich kann nur hoffen,dass die besonnenen und rechtschaffenen Politiker bald die Oberhand gewinnen und diesem verwerflichen Treiben ein ende machen. Mit den besten Grüßen Kost
Antworten - von Erich Bauer (06.02. 2010 14:33 Uhr):
Sehr geehrter Herr Firley, das staatliche Handeln kann nicht mit dem von Privatpersonen gleichgestellt werden. Insoweit ist es schon vom Ansatz her falsch, etwa das Strafgesetzbuch zu zitieren. Zudem bewegen wir uns im Bereich des internationalen Rechts und dort wird etwa der Dieb nur dann strafverfolgt, wenn die Straftat nach internationalen Vereinbarungen überall verfolgt werden würde. Wenn uns alsoein Schweizer Staatsbürger Steuerunterlagen anbietet und dies nicht international geächtet ist, wie etwa Völkermord, dann ist es völlig in ordnung diese CD anzukaufen. Ein weiterer Hinweis entspringt auch dem Strafprozeßrecht, wo es dem Staat (Richter und Staatsanwaltschaft) erlaubt ist, einen sogenannten deal zu vereinbaren, wenn damit entsprechende Straftaten aufgedeckt werden können. Mit freundlichen Grüßen Erich Bauer
Antworten - von roeillaun (06.02. 2010 18:31 Uhr):
Beim Amtseid schwören die Politiker, dass sie keine öffentlichen Gelder leichtfertig verschwenden. Was dem einen recht ist kann dem anderen billig sein und ein Fisch stinkt meistens zuerst am Kopf.
Antworten
- von Martin Gerau (07.02. 2010 13:05 Uhr):
Diese ganze Debatte mach doch irgendwie keinen Sinn ! Warum sollte sich ein annonymer Krimineller mit gestohlenen Daten per Angebot an die Bundesregierung wenden, um mal eben mit der geballten Staatsmacht einen "kriminellen" Deal abzuwickeln. Das riecht mir nach einem riesigen Fake. Wer sagt denn, daß es diese CD wirklich gibt ? Und hat sie schon jemand gesehen. Ich glaube vielmehr, daß diese CD der Fantasie eines Steuereintreibers entsprungen ist. Nach dem Datenklau in Lichtenstein hat man schließlich gelernt, daß selbst durch die Vermutung zu einem Datenträger etliche Millionen von nervösen Steuerbetrügern in die Staatskasse zurückgespühlt werden. Um an die Steuermillionen zu kommen braucht man doch gar keine CD. Ein Angst verbreitendes Gerücht reicht doch schon. Ich werde mich kaputtlachen, wenn in Kürze in der Presse zu lesen sein wird, daß der CD-Dealer seinen Kontakt zur Bundesregierung abgebrochen hat und / oder die CD unauffindbar ist. Dann wird auch die Frage hinfällig werden, ob ein Ankauf der Daten für einen Rechtstaat rechtens ist. Wir werden auf jeden Fall noch von weiteren "virtuelle Datenträger" in der Presse lesen. Beste Grüsse, Ein Skeptiker
Antworten - von Wilfried Furmanek (07.02. 2010 15:58 Uhr):
Ich finde es beschämend,daß ein Staat mit gut organisierter Polizei und Geheimdiensten als Hehler auftreten muß,um Diebesgut in die Hand zu bekommen,anstatt den Dieb zu verfolgen,zu verhaften und das gestohlene Gut zu beschlagnahmen. Dies zur Not auch ohne die bestehenden Strafverfolgungs- und Auslieferungsabkommen mit unseren Nachbarländern in Anspruch zu nehmen! Die Dummheit und Einfallslosigkeit diese Staates ist offenbar noch größer als seine hemmungslose Geldgier!
Antworten - von Jatsch (07.02. 2010 18:45 Uhr):
Die Bundesregierung sollte der Schweiz ein Ultimatum zur Aufhebung des Bankgeheimnisses stellen, damit könnte sie ihr Gesicht wahren und bei Nichtaufhebung zum Termin beide CD kaufen.
Antworten - von Salco (08.02. 2010 11:45 Uhr):
Es wird immer unterschlagen, dass es sich bei den Daten nicht um "Ware=Sache" im Sinne der bestehenden Gesetze handelt. Deshalb kann es sich beim "Datenklau" auch nicht um Diebstahl (einer Sache) im Sinne des Gesetzes handeln. Leute zahlt eure Steuern auf Kapitaleinkünfte und vergewaltigt nicht die Begriffe von "Rechtstaat" und "Moral"
Antworten - von Karl Reidl (08.02. 2010 18:29 Uhr):
Da plötzlich in verschiedenen Bundesländern CD's auftauchen, denke ich an eine Täuschungsaktion. Nichts leichter als mit Hilfe der Presse alle Welt in Angst und Schrecken zu versetzen und so ganz einfach ein Selbstanzeigeaktion zu starten. Wäre es nicht denkbar?! Jetzt muss man nur noch den Auftraggeber ?!? finden. Nach allem was so geschieht ist mein Glaube nicht mehr groß. Vielen Dank für Ihre Berichte.
Antworten
- von Lemm Freddy (09.02. 2010 12:10 Uhr):
Soviele Richter oder Rechtsanwälte die sich nicht einig sind und in Talk Shows streiten über Pro und Kontra. Zuerst sollte eine rechtliche Handhabe gegen Hehler für Datenklau vorhanden sein. Also nicht kaufen, sonst kommen viele weiter CDs und man kann keinem mehr vertrauen.
Antworten - von Joachim Schnurrer (09.02. 2010 20:58 Uhr):
Wer kann denn mit Sicherheit sagen, dass es die CD's wirklich gibt? CD's kann jeder ganz einfach herstellen. Man kann behaupten eine CD zu haben (oder angeboten bekommen zu haben). Keiner der Beteiligten, außer den Sündern, hat ein Interesse an den Fakten. Den Steuerbehörden kommt es darauf an, die "Flüchtlinge" nervös zu machen. Wie sagte Steinbrück: Es reicht wenn die Indianer wissen, dass die Kavalerie real ist und kommen könnte; sie muss es nicht wirklich tun! Ein bischen rasseln reicht. Anleger handeln bereits bei Gerüchten.
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