Brüssel bereitet blauen Brief gegen Deutschland vor

Glaubt man Presseberichten, geht die Eu Kommission mittlerweile davon aus, dass die Bundesrepublik Deutschland in diesem Jahr die Defizitmarke von 3 % des Bruttoinlandsproduktes überschreiten wird. Deutschland droht der blaue Brief. Angesichts hoher Arbeitslosigkeit, der Flutkatastrophe und anhaltender wirtschaftlicher Schwäche, erscheint dieses Szenario mehr als wahrscheinlich. Als sicher gilt, dass die EU den blauen Brief wenn, erst nach der Bundestagswahl verschicken werde.

Ein blauer Brief wäre mit einigen Sanktionen verbunden.

Überschreitet ein Land die Drei-Prozent-Marke, legt zunächst die EU-Kommission einen Bericht vor, in der auch die Umstände der Verfehlung sowie die geplanten Gegenmaßnahmen der Regierung berücksichtigt werden. Auf dieser Grundlage entscheiden die EU-Mitgliedstaaten, ob und welche Empfehlungen an das betroffene Land erteilt werden. Erfolgt dann immer noch keine Besserung, können Geldstrafen von bis zu 0,5 Prozent des BIP verhängt werden.