Alte Weisheiten

Liebe Leserin, lieber Leser!

In unserer hektischen Medienwelt werden wir täglich mit einer Flut an Nachrichten bombardiert. Offen gestanden fällt es oft schwer, die wichtigen von den unwichtigen Meldungen zu unterscheiden.

Insofern ist es ab und an nicht wirklich schlecht, sich mit Hilfe alter Weisheiten aufs Wesentliche zu konzentrieren.

Aus dem alten Rom

Der berühmte römische Staatsmann, Redner und Philosoph, Marcus Tullius Cicero, brachte es schon im Jahr 55 vor Christi Geburt auf den Punkt:

„Der Staatshaushalt muss ausgeglichen sein. Die öffentlichen Schulden müssen verringert, die Arroganz der Behörden muss gemäßigt und kontrolliert werden.“

Zurück in die triste Realität

Traurig, aber wahr ist, daß die Bundesregierung auch im Jahr 2008 trotz (geplanter) Rekordsteuereinnahmen immer noch sage und schreibe 12000 Millionen Euro neue Schulden aufnehmen will. Erst fürs Jahr 2011 wird ein ausgeglichener Etat angestrebt. Von einer Schuldentilgung ist vorerst nicht die Rede. Zwar gibt es diverse Planrechnungen fürs Beseitigen des Schuldenberges. Aber selbst unter Annahme einer reellen Tilgungsrate würde es mehr als sechs Jahrhunderte dauern, ehe der offizielle Schulden-Himalaya abgetragen ist.

Vulkan der impliziten Staatsverschuldung

Neben den offen ausgewiesen Staatsschulden in Höhe von 1,5 Billionen Euro wird über die sog. implizite, also „verborgene“ Staatsverschuldung nur sehr selten diskutiert. Konkret geht es dabei vor allem um Beamtenpensionen, für die keine Rückstellungen gebildet wurden und Leistungsversprechen der Sozialversicherung, die auf dem Umlageverfahren beruhen. Im Jahr 2002 hat der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung die implizite Staatsverschuldung auf gigantische 270 Prozent des BIP beziffert.

Gewaltige Tragfähigkeitslücke

Mithin ergibt sich also eine sog. „Tragfähigkeitslücke“ in Höhe von 330 Prozent des BIP. Anders formuliert bedeutet dies, daß das Gemeinwesen die versprochenen Leistungen nur noch durch drastische Abgabenerhöhungen oder dramatische Leistungsabsenkungen aufrechterhalten kann – wenn überhaupt.

Bürger als Verlierer

„Wenn der Staat Pleite macht, geht natürlich nicht der Staat Pleite, sondern seine Bürger“, meinte schon der deutsche Bankier Carl Fürstenberg.

Nach wie vor schreiben die Massenmedien von einem „reichen“ Land. Kaum jemand wagt es aber, auf die unausweichlichen (negativen) Konsequenzen dieser seit Jahrzehnten aufgestauten Fehlentwicklungen hinzuweisen. Es passt eben nicht in unsere mediale Hochglanzwelt, wenn man in „Kassandra-Manier“ unausweichliche Veränderungen voraussagt.