800 Euro pro Nase?

*** Vor ein paar Tagen war ich bei einem „Bürgergespräch" mit Götz Werner, dem Gründer der Drogeriekette DM. Dieser Mann - Alter 65, Badenser - tritt ein für ein Grundeinkommen in Deutschland.

Ich hörte mir seine Ausführungen interessiert an.

Um was geht es beim „Grundeinkommen"?

Jede(r) Deutsche(r) erhält demnach jeden Monat ein Grundeinkommen von z.B. 800 Euro. Davon werden 200 Euro für die Krankenversicherung abgezogen, es werden also 600 Euro ausbezahlt. Ohne wenn und aber, ohne Bedürftigkeitsprüfung oder sonst etwas. Keinerlei Hartz IV-Schnüffeleien mehr, ob jemand in einer „eheähnlichen Gemeinschaft" lebt oder nicht. Das spielt keinerlei Rolle.

Dafür werden aber ersatzlos alle staatlichen Sozialleistungen gestrichen...keine Sozialhilfe mehr, kein Bafög, kein Wohngeld. Dafür gibt es ja 800 Euro pauschal je Nase.

Jeder Euro über diesen 800 Euro wird gleichzeitig natürlich versteuert, und zwar kann dies wie gehabt mit progressivem Steuersatz geschehen. Das Grundeinkommen hingegen bleibt steuerfrei. Gleichzeitig werden im Idealfall für die Berechnung der Einkommensteuer alle Ausnahmetatbestände abgeschafft, von Kosten für zweiten Wohnsitz bis hin zu Fahrtkosten.

Das kann aufkommensneutral ausgestaltet werden: Denn dieses Grundeinkommen kann durch den Wegfall der Sozialausgaben und Streichen von Ausnahmetatbeständen vollständig finanziert werden.

*** Das hätte mehrere Vorteile:

- Gewaltiger Bürokratieabbau. Keinerlei Prüfung mehr von Bedürftigkeit, Anträgen auf Bafög...keinerlei Berechnung mehr von Werbungskosten wie Fahrtkosten...

- Das würde die Verwaltung erheblich entlasten. Frei werdende Ressourcen und Arbeitskräfte könnten mittelfristig in den Sektor Bildung (Klassengrößen drastisch herabsetzen, Hauptschulen auflösen, intensive Betreuung von Problemfällen) und innere Sicherheit umgeleitet werden. Diese beiden Punkte hätten jedenfalls Priorität, wenn die Trader´s Daily-Gemeinde etwas zu sagen hätte.

- Es würde sich für Arbeitslose lohnen, auch gering bezahlte Jobs anzunehmen. Denn versteuert wird Einkommen erst ab dem ersten Euro einschließlich, der über der Marke von 800 Euro liegt. Wenn also jemand 400 Euro verdient, werden nur diese 400 Euro versteuert. Die 800 Euro Grundeinkommen bleiben steuerfrei. Es besteht also ein Anreiz, auch gering bezahlte Arbeit anzunehmen (nicht wie jetzt, wo manche Arbeitslose mit gering bezahlter Arbeit weniger verdienen würden als mit den staatlichen Bezügen, da werden völlig falsche Anreize gesetzt).

Würde dann niemand mehr arbeiten wollen, sondern sich mit diesem Grundeinkommen zufrieden geben und nur noch faulenzen?

Ich glaube nicht. Für diejenigen, die Arbeit haben, ändert sich ja kaum etwas. Sie erhalten zwar auch das Grundeinkommen, das wird aber mit ihren Steuerzahlungen verrechnet. Diese Menschen werden auch weiterhin Steuern zahlen.

Und wer keine Arbeit hat und auch keine möchte...nun gut, der erhält dann diesen Pauschalbetrag pro Monat. Solche Typen gibt es ja schon heute, leider Gottes „genug". Aber wenigstens belasten diese dann den Staat nicht mehr mit erheblichem Verwaltungsaufwand.

Gewinner wären hingegen zudem verdeckte Arme wie Alte, deren Einkommen unter 800 Euro pro Monat liegt und die sich nicht trauen, Sozialhilfe zu beantragen. Es würde sichergestellt, dass jeder immerhin dieses bedingungslose Grundeinkommen erhält. Und das insgesamt aufkommensneutral.

*** Während ich diesen Beitrag geschrieben habe, fiel mir auf, dass mir diese Idee ziemlich gut gefällt. Und es ist ja kein weltfremder Vorschlag, sondern der Volkswirt Strengmann-Kuhn und auch die Konrad-Adenauer Stiftung haben es durchgerechnet.

Weltfremd ist aber wohl eher die Annahme, dass dieser Vorschlag es in die Verwirklichung schafft.

Schade eigentlich, finde ich.

Eine Partei, die sich die Durchsetzung des Grundeinkommens auf ihre Fahnen schreibt, würde ich sofort wählen (wenn das Programm sonst auch vernünftig wäre).

Natürlich nur meine persönliche Meinung und damit höchst subjektiv. Was sonst!

Ich wünsche Ihnen ein angenehmes Wochenende,

Michael Vaupel