1,5 Billionen Euro Schulden und keiner lernt dazu!

von Jochen Steffens

Nein, solche Zahlen sind nichts für das Land der Sparer. Deutschland hat heute die 1,5 Billionen Euro Marke überschritten. Schulden sind dem fleißigen sparsamen Deutschen ungefähr so angenehm wie eine Zahnwurzelbehandlung. Rechnet man den Betrag um, dann hat jeder von uns eine Schuldenbelastung von über 18.000 €.

Und was ist doch nicht alles zu lesen: Von "Finanzdesaster" über "beängstigender" Rekord". Jeder "6. Euro wird zur Zinstilgung ausgegeben". "Historisches Ausmaß", "Fünf nach Zwölf", etc, etc, etc.

Leider ist diese Diskussion wenig geeignet, die richtigen Schritte zu tun. Vielmehr wird dem Land der Sparer Angst gemacht. Doch sparen ist im Moment der falsche Weg, führt in die falsche Richtung. Dazu gleich mehr.

Zumindest steigen die Einnahmen des Staates wieder. Waren es 2003 noch 960 Mrd. Euro, 2004 sogar nur 956 Mrd. Euro sind es 2005 bereits 974 Mrd. Euro. Also knapp 1 Billionen Euro. Und darum geht es: Nur wenn die Einnahmen steigen, dann kann der Staat auch Verschuldung abbauen.

Die alles entscheidende Frage ist aber: Wie steigen die Einnahmen?

Dazu muss man sich ansehen, was dem Staat das meiste Geld einbringt. Die beiden größten Faktoren sind: Steuereinnahmen, veranschlagt mit 491 Mrd. Euro und Sozialbeiträge mit 396,95 Mrd. Euro (2005).

Nun gibt es zwei Möglichkeiten:

Der Staat erhöht die Steuern und nimmt somit mehr Geld ein. Das Problem ist, dass er damit die Wirtschaft abwürgt – letztendlich sinken dann die Steuereinnahmen und die Sozialbeiträge bei immer größer werdender Arbeitslosigkeit.

Der Staat investiert: Wenn die Unternehmen viel Geld verdienen und auch die Arbeiter viel Geld verdienen, viele Menschen Arbeit haben, dann ist das gut für den Staat, denn er partizipiert an dem Erfolg durch mehr Steuereinnahmen, auch ohne die Steuern zu erhöhen. Wenn viele Menschen in Arbeit stehen, steigen die Sozialbeiträge. Kurz, wen wundert es, wenn die Wirtschaft boomt, dann geht es dem Staat gut. Negative Folgen von größeren Ausgaben: Die Verschuldung und die Belastungen durch Zinstilgungen steigen.

Was also tun?

Zunächst einmal nicht in Panik verfallen. 1,5 Billionen ist natürlich eine gigantische Zahl. Aber man muss dagegen rechnen, wie viel "Vermögenswerte" so ein Staat hat, dann relativiert es diesen Wert doch sehr. Vermögenswerte sind jedoch nicht alles. Wenn man sich anschaut, dass die Verschuldung die 1,5 fache der jährlichen Einnahmen beträgt, ist das schon bedenklich.

Wie ich hier öfter geschrieben hatte: In schlechten Zeiten muss Geld in die Wirtschaft reingepumpt werden. Aber dieses Geld muss auch in guten Zeiten wieder abgezweigt werden, um die Schulden abzubauen. Das wurde bisher immer versäumt. Aktuell ist also keine gute Zeit um über das Sparen nachzudenken. Aktuell muss der Staat als Wirtschaftsstimulator auftreten und Geld in die Wirtschaft pumpen. Die EZB mit ihren niedrigen Zinsen tut das Ihrige.

Jeder Cent, den der Staat ausgibt, kommt dem Wirtschaftskreislauf zu gute. Selbst Beamtengehälter, sogar Arbeitslosengelder sind letztendlich nur Summen, die anschließend dem Konsum zur Verfügung stehen. Egal wie der Staat das Geld ausgibt, es kommt mal mehr oder weniger sinnvoll der Wirtschaft zu Gute. Er sollte natürlich versuchen, das Geld dahin zu steuern, wo es am intensivsten wirtschaftsstimulierend wirkt (meines Erachtens ist das der Mittelstand).

Nun quälen sich die Politiker seit Jahren und Jahrzehnten damit rum, in schlechten Zeiten zu sparen. Das ist aber eine Unterstützung der deflationistischen Tendenzen, die sowieso schon in schlechten Zeiten vorherrschen, besonders in unserem sparverliebten Deutschland (da haben wir Ähnlichkeiten mit den Japanern, deren Sparneigung auch mit dazu beigetragen hat, dass das Land 15 Jahre Deflation erlebte.)

Deflation in Deutschland

Zur Erinnerung: In schlechten Zeiten haben die Konsumenten als Masse weniger Geld zur Verfügung. Zum einen auch, weil viele arbeitslos sind. Dieses Geld ist Geld, welches dem Markt, den Produzenten und dem Einzelhandel weniger zur Verfügung steht. Das führt zu einem Preiskampf, der sich tendenziell belastend auf die Preise auswirkt. Sie konnten das in den letzten Jahren an dem Boom der Billigdiscounter erkennen. Diese sinkenden Preise führen aber in der Konsequenz dazu, dass die Produzenten immer preiswerter produzieren müssen, und somit Arbeiter entlassen. Das wiederum führt dazu, dass noch weniger Menschen Arbeit haben und noch weniger konsumieren können. Ein Teufelskreis.

Wenn dann auch noch der Staat spart, wird es bitter. Weil dann noch weniger Geld dem Markt zur Verfügung steht. Die Folge: Der Staat hat weniger Einnahmen und könnte auf die Idee kommen, noch mehr zu sparen – fatal.

Gott sei Dank haben wir den Export

Wäre Deutschland nicht Exportweltmeister, würden also andere Länder nicht die Rolle der Binnen-Konsumenten einnehmen, um nicht zu sagen "kompensieren", Deutschland befände sich mittlerweile, auch aufgrund dieser seltsamen Sparpolitik, in einer tiefen Rezession.

Man kann also sagen, dass es Deutschland nicht wegen seiner Sparsamkeit, sondern trotz dieser wieder etwas besser geht.

Warum lernen die Politiker diese älteste aller Gesetzmäßigkeit nicht?

Viel schlimmer ist aber der Fehler, in guten Jahren dann auch noch verschwenderisch zu sein. Denn genau das hat eigentlich zu der aktuell bedenklichen Situation geführt. Wenn also die Arbeitslosigkeit sinkt, die Sozialleistungen zunehmen, die Unternehmensgewinne und die Steuereinnahmen steigen, kommen unsere Regierungen in Verschwendungssucht. Hier scheint das Gefühl vorzuherrschen, jetzt läuft es ja wieder besser nun brauchen wir auch nicht mehr zu geizen ... Falsch!

Gerade dann müsste gespart werden, müssten Schulden abgebaut werden. So würde der Staat in den Konjunktur-Hochs die Spitzen rausnehmen, aber damit auch in den Tiefs die Abgründe verhindern, weil dann das notwendige Kapital zur Verfügung steht.

Und diese Gesetzmäßigkeit samt Lösung steht schon in der Bibel: Nach den sieben vollen, folgen die sieben mageren Jahre!

Jahrelange deflationistische Politik hat zu dieser Verschuldung geführt

Spätestens seit den 90er Jahren jedoch, seit der Wiedervereinigung, befindet sich Deutschland bis auf wenige Ausnahmen in einem eher deflationistischen Umfeld. Auch das ist ein Grund für die hohe Arbeitslosigkeit in Deutschland. Das Defizitkriterium, erschaffen um den Euro zu stärken, verstärkte diese Tendenz auch noch. Die Mähr von einer starken D-Mark, die aus welchen Gründen auch immer den deutschen Politikern als erstrebenswert galt, hat letzten Endes vielen Arbeitnehmer den Arbeitsplatz gekostet (unter vielen anderen Faktoren).

Aber wie will man einer Bevölkerung von Sparern klar machen, dass ein Staat investieren muss, wenn es abwärts geht und sparen muss, wenn es aufwärts geht? Wie will man, wenn die Medien etwas von Horrorverschuldung schreiben, politisch noch mehr Schulden durchsetzen?

Der falscheste Weg sind aber Steuererhöhungen. Damit wird die gerade mal zarte Knospe der aktuellen Konjunkturerholung gepflückt und die Folgen werden weiter hohe Arbeitslosigkeit und weiter niedrige Staatseinnahmen sein. Doch Deutschland bleibt wohl nicht viel anderes übrig. Es muss als größter Profiteuer der EU (über 50 % der Exporte gehen in die EU) die Defizitkriterien einhalten und stolpert damit in eine Falle, die es selber als Hauptinitiator mitgebastelt hat.